A. EINLEITENDE REGELUNGEN

1. GEGENSTAND

• 1.1 Die WIRELANE GmbH („WIRELANE“) betreibt unter www.wirelane.com/de ein Portal („Portal“), über das der Kunde bestimmte Services von WIRELANE („Services“1) kostenfrei nutzen sowie Ladestationen, RFID Karten und andere Produkte von WIRELANE („Produkte“) käuflich erwerben kann.
• 1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Registrierung auf dem Portal sowie die Nutzung der Services und den Erwerb von Produkten durch den Kunden.
• 1.3 Das Angebot gilt für den privaten Gebrauch von Verbrauchern mit Wohnsitz in Deutschland. Verbraucher ist eine natürliche Person, die zu Zwecken einen Service nutzt oder ein Produkt käuflich erwirbt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
• 1.4 Für Vertragsschlüsse steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

2. REGISTRIERUNG

• 2.1 Der Kunde kann sich einmalig unter Angabe bestimmter Daten bei WIRELANE auf dem Portal unter https://backoffice.wirelane.com/de/register registrieren und seine Login-Daten (Username und Passwort) festlegen. Die Anforderungen an den Usernamen und das Passwort werden von WIRELANE bei der Registrierung vorgegeben.
• 2.2 Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. WIRELANE behält sich vor, Registrierungen abzulehnen (z.B. bei Zahlungsrückständen des Kunden gegenüber WIRELANE).
• 2.3 Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Kunde eine Kundennummer und ein Benutzerkonto.

3. KÜNDIGUNG, LÖSCHUNG

• 3.1 WIRELANE kann das Benutzerkonto jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen.
• 3.2 Der Kunde kann sein Benutzerkonto jederzeit kündigen, indem er es löscht.NE).
• 3.3 Das Recht beider Parteien zur Kündigung des Benutzerkontos aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

B. SERVICES

Dieser Teil B (Ziffern 4 bis 7) gilt ausschließlich für die Services.

4. VORAUSSETZUNG DER NUTZUNG

Voraussetzung der Nutzung der Services ist, dass sich der Kunde erfolgreich auf dem Portal registriert hat und über ein Benutzerkonto verfügt.

5. INHALT DER SERVICES

• 5.1 Die Services ermöglichen es dem Kunden auf dem Portal nach Ladestationen zu suchen, (ii) Ladestationen zu filtern, (iii) Ladestationen als Favoriten zu markieren sowie (iv) Ladevorgänge in einer Historie einzusehen.
• 5.2 Die Services werden dem Kunden kostenfrei zur Verfügung gestellt.

6. WIRELANE APP

• 6.1 Nach erfolgreicher Registrierung kann der Kunde zudem kostenfrei eine App erwerben, die es dem Kunden ermöglicht nach Ladestationen zu suchen, (ii) Ladestationen zu filtern, (iii) Ladestationen als Favoriten zu markieren, (iv) Ladestationen nach Maßgabe von Ziffern 6.2 und 7 zu reservieren, (v) einen Ladevorgang an einer Ladestation zu starten und stoppen, (vi) einen Ladevorgang zu bezahlen, (vii) RFID Karten zu bestellen sowie (viii) Ladevorgänge in einer Historie einsehen.
• 6.2 Der Kunde kann für den jeweiligen Zeitraum des Ladevorgangs nur eine Ladestation reservieren.
• 6.3 Für die Nutzung der App gelten separate Nutzungsbedingungen, die in der App eingesehen werden können. Ferner unterliegt die Nutzung unter Umständen zusätzlichen anderen Nutzungsbedingungen, die der Kunde gegenüber dem Betreiber der jeweiligen Plattform (z.B. Google Play oder Apple App Store), über die dem Kunde die App zum Download angeboten wurde, akzeptiert hat.

7. LADESTATIONEN

Die Ladestationen werden ggf. von einem dritten Betreiber zur Verfügung gestellt. Inso-fern gelten ggf. die Konditionen und Bedingungen des dritten Betreibers. Der Kunde wird ggf. hierüber bei der Reservierung informiert.

C. PRODUKTE

Dieser Teil C (Ziffern 8 bis 13) gilt ausschließlich für den Kauf der Produkte.

8. ANGEBOTE UND VERTRAGSSCHLUSS

• 8.1 Die Produkte können vom Kunden unabhängig davon erworben werden, ob er sich auf dem Portal registriert hat oder nicht.
• 8.2 Die Produktdarstellungen auf dem Portal dienen nur der Information des Kunden und sind kein bindendes Angebot von WIRELANE.
• 8.3 Um ein Produkt zu kaufen, wählt der Kunde zunächst das gewünschte Produkt auf dem Portal aus. Dann gibt der Kunde seine persönlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Daten, Informationen zur Abwicklung der Zahlung) an. Im Anschluss erhält der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Eingabefehler kann der Kunde dadurch berichtigen, dass er vor Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ den Button „zurück“ betätigt. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde bleibt für einen Zeitraum von zehn Tagen nach Eingang der Bestellung bei WIRELANE an sein Angebot gebunden.
• 8.4 Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung. Diese Bestellbestätigung und etwa folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes durch WIRELANE dar, sondern dienen nur zur Information des Kunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn WIRELANE innerhalb von zehn Tagen nach Eingang der Bestellung dem Kunden per E-Mail eine Auftragsbestätigung zukommen lässt oder die bestellten Produkte ausliefert und den Kunden per E-Mail hierüber informiert. Im Falle der Bezahlung mit Zahlungsmitteln, die eine sofortige Zahlung ermöglichen, erfolgt der Vertragsschluss bereits mit Abgabe der Bestellung durch den Kunden.
• 8.5 WIRELANE behält sich das Recht vor, eine Bestellung im Voraus zu prüfen und/oder die Bestellung nach eigenem Ermessen zu akzeptieren oder, ohne Angabe von Gründen und ohne jegliche Haftung gegenüber dem Kunden, abzulehnen (z.B. wenn Produkte im Portal angezeigt werden, die nicht verfügbar sind, oder bekannt ist oder eine Vermutung besteht, dass die Bestellung durch Rückgriff auf Software, Roboter, Webcrawler, Spider oder sonstige automatisierte Mittel oder Geräte zustande gekommen ist).
• 8.6 Verfügt der Kunde über ein Benutzerkonto, wird die Bestellung von WIRELANE im Benutzerkonto gespeichert. Dort kann der Kunde sie ansehen, speichern und ausdrucken. Falls der Kunde über kein Benutzerkonto verfügt, wird die Bestellung von WIRELANE nicht gespeichert und kann vom Kunden nach Abschluss des Vertrages nicht mehr abgerufen, angesehen oder gespeichert werden. Die Bestelldaten und die AGB (inklusive Widerrufsbelehrung für Verbraucher) sind jedoch nochmals aus der Bestellbestätigung ersichtlich und können von dort in Dateiform ausgedruckt werden.

9. WIDERRUFSRECHT DES KUNDEN

Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht wie folgt zu: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (WIRELANE GmbH, Dudweiler Str. 56, 66111 Saarbrücken, Deutschland, Telefon: +49 (0)681 992788 0; Telefax: +49 (0)681 992788 10; E-Mail: info@wirelane.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [www.wirelane.com/de/] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

10. PREISE

• 10.1 Die Preise erfährt der Kunde auf dem Portal.
• 10.2 Die Preise verstehen sich in Euro (EUR) inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und Kosten für Verpackung. Vom Kunden zu tragende Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
• 10.3 Dem Kunden stehen zur Zahlung die im Portal angegebenen Zahlungsmittel (z.B. Kredit-kartenzahlung, SEPA) zur Verfügung. Insofern gelten ggf. Allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

11. LIEFERUNG, EIGENTUMSVORBEHALT

• 11.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Lieferadresse.
• 11.2 Die Lieferzeit beträgt maximal dreißig Tage ab Vertragsschluss.
• 11.3 Teillieferungen durch WIRELANE sind zulässig, soweit diese für den Kunden zumutbar sind, insbesondere wenn die Lieferung der restlichen bestellten Produkte sichergestellt ist und dem Kunden dadurch kein erheblicher Mehraufwand oder keine erheblichen zusätzlichen Kosten entstehen. Jede Teillieferung kann gesondert in Rechnung gestellt werden.
• 11.4 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Produkte im Eigentum von WIRELANE.

12. MÄNGELRECHTE

Bei Mängeln stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelrechte zu.

13. HINWEIS ZUR MONTAGE

Es obliegt dem Kunden, die Ladestationen zu montieren. Die Montage erfolgt auf eigene Kosten des Kunden.

D. ABSCHLIEßENDE REGELUNGEN

14. HAFTUNG

• 14.1 Vorbehaltlich von Ziffern 14.2 haftet WIRELANE gegenüber dem Kunden nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (Vertrag, unerlaubte Handlung, Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis, Freistellung etc.).
• 14.2 Der Haftungsausschluss gemäß Ziffer 14.1 gilt nicht bei Übernahme einer Garantie, einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der Arglist oder der groben Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von WIRELANE jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.
• 14.3 Für den Verlust von Daten haftet WIRELANE nur nach Maßgabe der vorstehenden Haftungsbeschränkungen und wenn der Verlust auch durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden nicht vermeidbar war.
• 14.4 Soweit die Haftung von WIRELANE nach den vorstehenden Ziffern ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die entsprechende persönliche Haftung der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, Vertreter oder Mitarbeiter von WIRELANE.

15. INFORMATIONEN ZU WIRELANE

WIRELANE GmbH
Prinzregentenplatz 15, 81675 München
Telefon: +49 (0)681 992788 0
Telefax: +49 (0)681 992788 10
E-Mail: info@wirelane.com
Sitz: Saarbrücken
Registergericht: München, HRB 225921
Geschaftsführer: Constantin Schwaab

16. SONSTIGES

• 16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern jedoch das Recht des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zwingende Verbraucherschutzrechte gewährt, die für den Kunden gelten und günstiger als das deutsche Recht sind, bleiben diese für den Kunden günstigeren Verbraucherschutzrechte anwendbar.
• 16.2 WIRELANE ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.
• 16.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser AGB.

1. Manche Services sind ggf. derzeit noch nicht verfügbar. Nähere Informationen zur Verfügbarkeit einzelner Services erhalten Sie unter www.wirelane.com/de/.